Von Hatem Mohamed – Ahmed Shawki ABU DHABI-GENF, 26. Januar 2022 (WAM) – Das Menschenrechtsbüro der Vereinten Nationen hat erklärt, dass nationale Menschenrechtsinstitutionen „eine entscheidende Rolle bei der Förderung und Überwachung der wirksamen Umsetzung internationaler Menschenrechtsstandards bei der nationaler Ebene.“
Das in Genf ansässige Büro kommentierte die kürzlich erfolgte Gründung des National Human Rights Institute (NHRI) in den VAE als unabhängige Einrichtung im Einklang mit den Pariser Prinzipien und teilte der Emirates News Agency (WAM) in einer schriftlichen Erklärung mit, in der es die „Erstellung und Stärkung solcher Institutionen in Ländern auf der ganzen Welt. Wir unterstützen sie bei der Umsetzung ihres umfassenden Mandats zur Förderung und zum Schutz der Menschenrechte.“
Damit solche Institutionen effektiv sind, heißt es in der Erklärung weiter, „ist es entscheidend sicherzustellen, dass sie ihre wichtigen Funktionen unabhängig ausführen können“.
Präsident Seine Hoheit Sheikh Khalifa bin Zayed Al Nahyan erließ im August 2021 das Bundesgesetz Nr. 12 von 2021 in Bezug auf das NHRI. Das Gesetz legt fest, dass das Unternehmen eine unabhängige juristische Person ist, die bei der Ausübung ihrer Funktionen, Aktivitäten und Befugnisse mit finanzieller und administrativer Autonomie ausgestattet ist.
Laut Gesetz zielt das NHRI darauf ab, die Menschenrechte und Grundfreiheiten zu fördern und zu schützen, indem es die Bestimmungen der Verfassung der VAE, die in den VAE geltenden Gesetze und Gesetze sowie relevante internationale Konventionen befolgt.
Der Vizepräsident der Europäischen Kommission zur Förderung unserer europäischen Lebensweise im Oktober 2021 lobte die Bemühungen der VAE zur Stärkung der Menschenrechte und Freiheiten in exklusiven Bemerkungen an WAM.
Die jüngste Wahl der Vereinigten Arabischen Emirate zum dritten Mal in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) spiegelt die „wachsende internationale Präsenz“ des Landes wider, sagte Margaritis Schinas.
Die jüngste Gründung des NHRI stößt weiterhin weltweit auf Resonanz und wird laut einem Akademiker von Forschern und Aktivisten mit „einem optimistischen und enthusiastischen Auge“ betrachtet.
Dr. Baptiste Brodard, ein in Genf ansässiger Sozialwissenschaftler und Berater, sagte gegenüber WAM, dass „obwohl die Menschenrechte seit mehreren Jahrzehnten als ein zu erreichendes Hauptziel betont werden, die täglichen Nachrichten zeigen, dass noch viel zu tun bleibt“. die vor mehr als 70 Jahren verabschiedete Allgemeine Erklärung der Menschenrechte respektieren“.
„In diesem Zusammenhang ist die Gründung neuer Menschenrechtsorganisationen mehr als willkommen und daher erscheint die Gründung der National Human Rights Institution in den Vereinigten Arabischen Emiraten als ein vielversprechender neuer Schritt zur Verbesserung der Situation in der Region. MEN“, fügte er hinzu .
Brodard wies die „Einmischung“ des Westens in die Menschenrechte auf der ganzen Welt als Vorwand für geopolitische und strategische Interessen zurück und betonte, dass die Verteidigung der Menschenrechte aus dem „gesellschaftspolitischen Umfeld stammen muss, in dem sie tätig sind“.
„Die wirksame Verteidigung der Menschenrechte muss einen lokalen und kontextbezogenen Ansatz beinhalten. Seit langem sehen wir, wie sich der Westen durch humanitäre und sogar militärische Operationen in die Verteidigung und Förderung der Menschenrechte auf der ganzen Welt einmischt“, fuhr er fort.
„Dieser Trend hat zwei Hauptprobleme aufgeworfen: Erstens wurden die Menschenrechte oft als Vorwand für geopolitische und strategische Interessen benutzt; zweitens hat dieser westlich zentrierte Ansatz die kulturellen Besonderheiten der beteiligten Bereiche im Namen eines manchmal fragwürdigen Universalismus vernachlässigt .
„Als Reaktion darauf müssen die Menschenrechte von Institutionen unterschiedlicher kultureller Überzeugungen versprochen werden, die lokal in den gesellschaftspolitischen Umgebungen verankert sind, in denen sie tätig sind.“
Eines der Ziele des NHRI, sagte Dr. Brodard, „ist die Verbesserung der Rechte der Arbeitnehmer in den VAE. Im öffentlichen und privaten Sektor ist es in der Tat unerlässlich, die Bedingungen der Arbeitnehmer zu verbessern, indem ihnen bessere Rechte garantiert werden. da sie sowohl in Bezug auf die physischen Arbeitsbedingungen als auch auf die administrativen Rechte geschützt werden müssen“.
„Um eine solche Mission zu erfüllen, sind lokal etablierte und aktive unabhängige Organisationen unerlässlich. In dieser Hinsicht können wir den Start von NHRI mit einem optimistischen und enthusiastischen Auge sehen“, fuhr er fort.
„Kurz gesagt, die NHRI wird voraussichtlich zu einem wichtigen Akteur bei der Förderung menschlicher Werte in den VAE und darüber hinaus, was die Rolle der Emirate im UN-Menschenrechtsrat zwischen 2022 und 2024 unterstützen wird. In diesem Sinne kreative Lösungen für die wirklichen Probleme und Mängel, die unsere Gesellschaften betreffen, werden lange im Voraus erwartet.“
Dr. Abdel Jalil Al Dhaheri, ein tunesischer Akademiker und Menschenrechtsaktivist mit Sitz in der Schweiz, beschrieb die Entscheidung der VAE, ein NHRI zu gründen, als einen mutigen Schritt, der die „ernsthaften Bemühungen der politischen Führung der Emirates United Arabs United zur Entwicklung einer Institution bestätigt Leben auf der Grundlage der Achtung des Völkerrechts und zur Unterstützung von Freiheit, Rechtmäßigkeit und Rechtsstaatlichkeit“.
Al Dhaheri fügte in einer Erklärung gegenüber WAM hinzu, dass die Gründung von NHRI zu einer Zeit erfolgt, in der die VAE wichtige politische, wirtschaftliche und soziale Entwicklungen erleben.
„Die Festigung der Menschenrechte und die Bereitstellung von Gerechtigkeit für mehr Mitsprache und Teilhabe sowie die Rechtsstaatlichkeit bekräftigen die umsichtige Richtung, die von den Führern der Vereinigten Arabischen Emirate eingeschlagen wurde, um mit der Welt zusammenzuarbeiten und auf ein stabileres, friedliches und erfolgreiches Leben hinzuarbeiten für seine Menschen als aktives Mitglied der globalen Gemeinschaft“, erklärte er.
Er merkte an, dass die Einrichtung des NHRI ein überzeugender Beweis für den konsequenten Ansatz der VAE sei, die Rechte ihrer Bürger und aller im Land lebenden Menschen zu verankern.
Al Dhaheri lobte die Gleichstellung der Geschlechter bei der Ausbildung von NHRI-Mitgliedern als Zeichen dafür, dass Frauen in den VAE das Recht haben, an politischen Prozessen teilzunehmen, die sie, ihre Familien und die Gesellschaft betreffen.
Übersetzt von: Hussein Abuel Ela.
https://wam.ae/en/dettagli/1395303015097
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