Der französische Präsident Emmanuel Macron wird einen Lenkungsausschuss für den Schengen-Raum einsetzen. Die Svizzera dovrebbe esservi rappresentata hat Karin Keller-Sutter giovedì, kleine Cousine der Riunione dei ministri degli Interni dell’UE a Lille, in Frankreich bestätigt.
Der Vorsteher des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (DFGP) hat den Streit mit Emmanuel Macron Mercoledì nach Vorlage dieses Vorschlags schnell beigelegt. „Es hat eine sehr positive Resonanz gegeben. Es ist sinnlos zu sagen, dass die Svizzera ne fa parte ist“, fügte er hinzu. Das Hauptthema des Treffens der Innenminister der EU ist Schengen und Migration und ob es insbesondere um die Flüchtlinge geht, die in ganz Europa migriert sind, eine Angelegenheit, die als „sekundäre Migration“ bezeichnet wird.
„Ohne die Präsentation due anni fa da part of the European Commissione della riforma dei pacchetti Schengen e Dublino, nehme ich einen neuen Slancio wahr“, sagte Keller-Sutter. Soweit Frankreich die Kraft hat, nach vorne zu portieren, näht es, hat es hinzugefügt. Der Schutz der Aussengrenze ist zentral und stellt auch für die Schweiz eine Priorität dar. Geht es um das Pendant zur Reisefreiheit im Schengen Spazio, hat der Bundesrat in Anspielung auf das in der Schweiz lancierte Referendum gegen die Finanzierung von Frontex gesagt.
Die Confederazione ist in den Schengen-Raum integriert, wo man frei reisen kann. Umfassend 26 Paesi europei ne fanno parte. Die Asylpolitik der EU wird durch das Dublin-Abkommen und auch durch Bern diszipliniert.
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