Als neutrales Land darf sich die Schweiz in Konflikten wie dem Krieg in der Ukraine nicht auf eine Seite ziehen lassen, findet Christoph Blocher. Für den ehemaligen Bundesrat ist dies mit der Beteiligung an den Wirtschaftssanktionen geschehen.
Wer sich an Wirtschaftssanktionen beteilige, sei kriegerisch, argumentiert der Zürcher in einem am Montag in der NZZ veröffentlichten Interview. Im Falle eines bewaffneten Konflikts ist die Schweizer Politik bestrebt, den Handel auf das derzeitige Niveau zu beschränken. Es gehe nicht über den normalen Strom hinaus, um keinen der Kriegführenden zu bevorzugen, fügt er hinzu. Mit der Teilnahme an den Sanktionen befinde sich die Schweiz nun im Krieg, glaubt die UDC-Tribüne.
Er fügt hinzu, dass jetzt alles getan werden muss, um diesen schrecklichen Krieg schnell zu beenden. Als neutrales Land hätte die Schweiz einen besonderen Beitrag leisten können, aber diese Chance verpasst, sagte Blocher. Wenn die Bundesräte Viola Amherd und Ignazio Cassis von einem Ärawechsel sprechen, vertuschen sie damit nur ihre eigenen Schwächen.
Der Bundesrat bestehe auf dem konkreten Fall, aber die Botschaft müsse lauten, dass die Schweiz als friedliches Land auf der Grundlage der dauernden Neutralität handle, wie es die Bundesverfassung vorschreibe, betont der Zürcher. Diesmal sei die Teilnahme am Krieg entschieden, urteilt er und fügt hinzu, man könne nur hoffen, dass es ohne allzu großen Schaden gehe.
Bundesrat und Parlament hätten mehrheitlich dem Druck von innen und aussen nachgegeben, betont er. Und weisen Sie darauf hin, dass die Neutralität umso wichtiger ist, je schlechter die Welt ist. Nichteingreifen ist nicht nur ein Weg, sich selbst zu schützen, es ermöglicht auch gute Dienste.
/ATS
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