Die Konflikte auf dem Alten Kontinent behinderten das III. Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Granada. Es konnte keine politische Vermittlung zwischen den Konfliktstaaten stattfinden. Der Bundespräsident bewertet den Gipfel jedoch positiv.
Von einem Format wie dem der Europäischen Politischen Gemeinschaft (EPC) könne man keine Lösung der Probleme erwarten, erklärte Alain Berset am Donnerstag nach dem Treffen: „Wir können keine Wunder erwarten.“
Zunächst hofften wir am Rande des Gipfels, auf diplomatischer Ebene zwischen Serbien und dem Kosovo sowie zwischen Armenien und Aserbaidschan Fortschritte erzielen zu können. Letztlich kam es zu keinem Treffen zwischen den beiden verfeindeten Staaten.
Für die Schweiz sei eine stabile Lage auf dem Balkan wichtig, sagte Alain Berset und verwies insbesondere auf die große serbische und albanische Diaspora in der Schweiz. Aus diesem Grund habe er in den letzten Wochen sowohl mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic als auch mit dem kosovarischen Premierminister Albin Kurti gesprochen, fügte er hinzu.
Es ist kein Misserfolg
Von einem Scheitern des Gipfels wollte Alain Berset jedoch nichts hören. Um Lösungen zu finden, braucht es den politischen Willen, sich an einen Tisch zu setzen und zu reden. Dann ist eine Plattform wie CPE praktisch. Und genau das „legitimiert dieses Format“.
„Für die Schweiz sind diese Treffen auch wichtig, um informelle Kontakte zu pflegen“, so der Bundespräsident weiter. Man weiß nie, ob sich ein Kontakt in fünf Jahren nicht plötzlich als „sehr wichtig“ erweisen wird.“
Aus diesem Grund traf sich der Bundespräsident mit zahlreichen Staats- und Regierungschefs. Es fanden offizielle bilaterale Treffen mit der italienischen Premierministerin Giorgia Meloni, dem irischen Premierminister Leo Varadkar und dem Präsidenten Montenegros, Jakov Milatovic, statt.
Darüber hinaus leitete Alain Berset einen Runden Tisch mit dem griechischen Premierminister Kyriakos Mitsotakis zum Thema Multilateralismus.
Insgesamt nahmen fast 50 europäische Staats- und Regierungschefs an dem Gipfel teil, bei dem Fragen von gesamteuropäischem Interesse erörtert werden sollen. Das Treffen findet alle sechs Monate abwechselnd in einem EU-Mitgliedsland und einem Drittland statt. Laut Alain Berset wäre die Organisation eines solchen Treffens auch für die Schweiz interessant.
/ATS
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