Bei einem zweitägigen Staatsbesuch in der Schweiz bekräftigte der französische Präsident Emmanuel Macron am Mittwoch die verbindenden Beziehungen beider Länder. In der europäischen Frage setzt er sich dafür ein, die Beziehungen zwischen Bern und Brüssel voranzutreiben.
„Wir müssen eine auf starkem politischen Willen basierende Beziehung zwischen der Schweiz und der Europäischen Union neu definieren.“ „Weil die EU die Schweiz braucht und ich fest davon überzeugt bin, dass die Schweiz die EU braucht“, betonte der französische Präsident am Mittwoch bei einer offiziellen Rede in der Halle der verlorenen Schritte in Bern.
Emmanuel Macron stellte fest, dass die technischen Diskussionen zwischen Bern und Brüssel „in den letzten Monaten große Fortschritte“ gemacht hätten, und betonte, dass „Frankreich die Europäische Kommission bei ihrem Ziel unterstützt, voranzukommen.“
„Du bist schon Europäer“
Der französische Präsident zeigte sich auch „zuversichtlich, dass die Debatten über Forschung und Hochschulbildung weiter voranschreiten können“, und verwies auf die Programme European Horizon und Erasmus+, an denen die Schweiz nicht beteiligt ist.
„Sie wissen es vielleicht noch nicht, aber Sie sind bereits Europäer“, sagte Emmanuel Macron gegenüber der Schweizer Presse und bezog sich dabei auf Handels- und Bevölkerungszahlen. Er respektiert jedoch die Tatsache, dass die Schweiz nicht der EU beitritt, ebenso wie er im Fall der Ukraine die „Schweizer Neutralität“ respektiert.
Eine Vision, die auch Bundespräsident Alain Berset teilt, für den die Schweiz „aufgrund ihrer geografischen Lage, aber auch aufgrund ihrer Werte und ihrer Kultur zutiefst europäisch ist“. Mit Blick auf die Beziehungen zur EU „konnten wir eine Bestandsaufnahme der aktuellen Situation machen“, erklärte der gebürtige Freiburger und erinnerte an den Beschluss des Bundesrates von letzter Woche, noch in diesem Jahr ein Verhandlungsmandat zu verabschieden.
Alain Berset feierte zudem die Entstehung der europäischen politischen Gemeinschaft unter der Führung Frankreichs. Er brachte die Bereitschaft der Schweiz zum Ausdruck, einen künftigen Gipfel dieser Organisation auszurichten.
Neben der europäischen Politik diskutierten die beiden Präsidenten auch zahlreiche internationale Themen, wie den russischen Angriffskrieg, die Lage im Nahen Osten, die Arbeit des UN-Sicherheitsrates, die Bedeutung des internationalen Genf, Umweltfragen und Diplomatie. Wissenschaftlich .
Zwei unterzeichnete Erklärungen
Beide Seiten erinnerten an die tiefen Wurzeln der Freundschaft, die die beiden Länder verbindet. Die beiden Präsidenten bekräftigten ihren Wunsch, die bilateralen Beziehungen auszubauen. So unterzeichneten sie zwei Absichtserklärungen zur Zusammenarbeit in der Gletscher- und Polforschung (Kryosphäre) sowie zur Studierendenmobilität.
Der französische Präsident sprach von einer „sehr guten Debattendynamik“ rund um die Gewässer des Doubs und der Rhône. Das Kooperationsabkommen an der Rhône sei nun zur Unterzeichnung bereit, teilt das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) in einer Mitteilung mit. Was den Flughafen Basel-Mulhouse betrifft, „werden wir in der Lage sein, die letzten offenen Fragen zu lösen“, sagte Macron.
Auch wirtschaftliche Beziehungen, der Ausbau des öffentlichen Verkehrs im Grenzgebiet und die Zusammenarbeit bei der Energieversorgung wurden besprochen. Das französische Staatsoberhaupt kündigte zudem künftige Kooperationen zwischen der Schweiz und Frankreich an, insbesondere im Gesundheitsbereich.
Im nächsten Jahr wird eine französisch-schweizerische Konferenz zum Thema der Zuwanderung von Gesundheitspersonal unter anderem in der Genferseeregion organisiert.
militärische Ehren
Begleitet von einer großen Delegation trafen Emmanuel Macron und seine Frau Brigitte am Mittwochnachmittag am Flughafen Bern-Belp ein. In Begleitung von Alain Berset wurde der französische Präsident im Beisein des Bundesrates in corpore mit militärischen Ehren auf dem Bundesplatz empfangen. Als nächstes schritten die beiden Präsidentenpaare durch die Menge, umgeben von tausend Zuschauern.
Am Donnerstag besuchen Alain Berset und Emmanuel Macron die Jean-Monnet-Stiftung in Lausanne, die die Archive des Vorläufers der europäischen Einigung beherbergt. Anschließend wird der französische Präsident an der Universität Lausanne einen Vortrag über die Herausforderungen des Kontinents halten und mit Studierenden sprechen. Ein Besuch am CERN in Genf ist ebenfalls geplant.
/ATS
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