Bundesrat Ignazio Cassis reiste am Dienstag nach Brüssel, um die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zu diskutieren, die nach dem Entscheid des Bundes, das institutionelle Rahmenabkommen nach mehrjährigen Verhandlungen nicht zu unterzeichnen, derzeit angespannt sind.
Am Ende des Treffens mit Johannes Hahn, EU-Haushaltskommissar, bezeichneten beide die Gespräche als besonders herzlich. Zentrales Thema des Treffens war die Diskussion einer neuen Assoziation auf der Grundlage bilateraler Verträge.
„Die Schweiz bleibt ein wichtiger Partner der Europäischen Union, die Gespräche waren gut und freundschaftlich“, schrieb Hahn auf Twitter. „Trotz der unterschiedlichen Positionen zu einigen Themen ist es wichtig, die Basis des gegenseitigen Vertrauens zu wahren und den Dialog fortzusetzen“, betonte er.
Der Bundesrat traf auch mit MdEP Lukas Mandl zusammen, der als Mitglied des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten mit der Ausarbeitung eines Berichts über die Beziehungen Schweiz-EU für das Europäische Parlament beauftragt wurde.
Und wenn die Schweiz mit dieser Reise die Gelegenheit hatte, den politischen Dialog mit der Europäischen Union wieder aufzunehmen, betonte diese, dass sie bis zum Herbst über das weitere Vorgehen in den Beziehungen zum Bund nachdenken werde.
Cassis hielt auch ein informelles Treffen mit dem Hohen Vertreter für Außenpolitik der Europäischen Union, Josep Borrell, ab. Laut einer Mitteilung des Eidgenössischen Departements für auswärtige Beziehungen standen internationale Angelegenheiten im Mittelpunkt der Gespräche.
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