Die deutschen Sozialdemokraten haben am Samstag mit 98,8 % der Stimmen der Einigung des mit Grünen und Liberalen unterzeichneten Regierungsprogramms zugestimmt. Dies ist ein notwendiger Schritt, um die Bildung der neuen Exekutive zu erreichen, die von Olaf Scholz geleitet wird und deren Einsetzung für nächste Woche, Mittwoch, 8. Dezember geplant ist.
„Jetzt an die Arbeit!“ Mit diesen Worten begrüßte Bundeskanzler Olaf Scholz in Pectore das Abstimmungsergebnis der deutschen Sozialdemokraten, die in Berlin die programmatische Einigung der Regierung mit Verdi und der FDP angenommen hatten. Die Zustimmung wurde von den Delegierten mit warmem und langem Applaus aufgenommen.
Der ernannte Kanzler betonte daraufhin: „Es ist ein ganz, ganz besonderer Ausstieg“, und betonte, dass das Bündnis mit den Grünen und der FDP nicht nur vier Jahre dauern solle. Der SPD-Politiker erinnerte später an die Machtwechsel der sozialdemokratischen Außenminister 1969 und 1998. „So ein Spiel sollte uns wieder gelingen“, sagte Scholz. Es müsse etwas möglich sein, „das einen neuen gesellschaftlichen Konsens schaffen kann“.
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