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Die Medien erhalten keine Unterstützung mehr.

by Meinrad Biermann

Die Medien sind scheiße. Die Schweizer lehnten das 151-Millionen-Franken-Hilfspaket zur Unterstützung von Journalisten am Sonntag laut einer Hochrechnung von gfs.bern mit 56 Prozent ab.

Zwischen Frankophonen und Deutschsprachigen scheint sich eine Kluft aufzutun. Gemäss den ersten Teilergebnissen würden Genf und die Waadt das Hilfspaket mit 56.6% respektive 55.4% unterstützen.

Freiburg würde mit knapper Mehrheit zustimmen. Das Wallis würde nein sagen, nachdem es 98 von 123 Gemeinden gezählt hat.

Die Opposition ist stark Outre-Sarine. Der Kanton Zürich würde mit 55,9 % nein sagen. Auch die Solothurner Bürger lehnen Medienhilfen ab, nachdem sie die Stimmen von 52 von 107 Gemeinden ausgezählt haben.

Medienunabhängigkeit

Das Projekt sah eine Gesamthilfe von 151 Millionen mehr pro Jahr vor. Der von der Rechten unterstützte Referendumsausschuss sah darin vor allem eine Verschwendung von Steuergeldern. Von der Subvention hätten laut ihm vor allem Grossverlage wie TX Group, CH-Media, Ringier oder Hersant profitiert. Gegner haben auch die Unabhängigkeit der Medien in Frage gestellt.

Die Autonomie von Journalisten werde in keiner Weise in Frage gestellt, widersprach die Ministerin für Kommunikation, Simonetta Sommaruga. Das Projekt basiert auf bewährten und seit langem funktionierenden Instrumenten, die die Arbeit der Medien nie verdächtigt haben.

Unterstützt von der Linken und Verlegern versuchte Sommaruga, einen angeschlagenen Sektor vor der Abwanderung von Werbeeinnahmen zu Google oder Facebook zu schützen. Die geschriebene Presse hätte insgesamt 120 Millionen oder 70 Millionen mehr für die Verbreitung von Titeln und die Online-Medien ein Budget von 30 Millionen für ihre digitale Umstellung gehabt. Diese Hilfe wäre auf sieben Jahre befristet gewesen.

Weitere rund 23 Millionen gingen an Nachrichtenagenturen, Journalistenschulen und den Schweizer Presserat. Private Radio- und Fernsehsender hätten 28 Millionen mehr bekommen. Dieses zeitlich unbegrenzte Gericht wäre aus dem Anteil der TV-Beziehung genommen worden.

/ATS

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