Viele Menschen in der Schweiz, insbesondere Ausländer und «Working Poor», sind nicht sozial abgesichert und riskieren, in grosse Prekarität zu geraten. An diesem Donnerstag befasste sich die Konferenz der Eidgenössischen Migrationskommission (CFM).
Das soziale Sicherheitsnetz funktioniert nicht für alle auf die gleiche Weise, fanden Konferenzteilnehmer, sagt CFM. Schutz erreicht nicht alle.
Personen ohne Schweizer Pass müssen bei einem Antrag auf Sozialhilfe mit ausländerrechtlichen Konsequenzen rechnen. Manche verzichten deshalb lieber auf diese Hilfe und wenden sich stattdessen an Hilfsorganisationen. Manchmal verschulden sie sich auch oder müssen auf das Notwendigste verzichten.
Andere Bevölkerungsgruppen sind vom Mangel an sozialem Schutz bedroht, wie zum Beispiel Menschen ohne Papiere, Obdachlose, erwerbstätige Arme oder sogar einige Flüchtlinge, ist der CFM besorgt.
Bereite dich vor
Forscher und Experten aus der Praxis und der Politik kamen in Bern zusammen, um Wege zu finden, um das zu beheben, was der CFM als soziale Unsicherheit bezeichnet. Claudine Burton-Jeangros, Professorin an der Universität Genf, beschwor damit die Schlussfolgerungen der Papyrus-Operation über die Lebensbedingungen und den Gesundheitszustand von kürzlich legalisierten Einwanderern herauf.
Bundesrätin Elisabeth Baume-Schneider, Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements (EJPD), unterstrich die Bedeutung der Herausforderungen im Zusammenhang mit Migration. Rund 66’000 ukrainische Flüchtlinge, die nach der russischen Invasion aus ihrem Land geflohen sind, leben heute in der Schweiz. Hinzu kommen rund 27’000 Flüchtlinge, auf die sich die Schweiz in diesem Jahr vorbereitet.
„Wir müssen damit rechnen, dass die Migration aufgrund des Klimawandels in Zukunft zunehmen wird“, warnte Frau Baume-Schneider. Er rief dazu auf, „alten“ und „neuen“ Einwanderern nicht entgegenzutreten. Das EJPD denke weiter darüber nach, wie das Land Zuwanderer besser integrieren könne.
„Armut ist kein Verbrechen“
„Die Förderung der Arbeitsmarktintegration von Menschen ohne Schweizer Pass liegt mir am Herzen“, so die Bundesrätin weiter. Es sei eine „Würde“ für die Betroffenen, aber auch ein „Beitrag zum Wohlstand“ des Landes.
Frau Baume-Schneider habe ihre Kolleginnen und Kollegen im Bundesrat am Mittwoch über ein Massnahmenpaket zur Förderung des Zugangs ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Arbeit informiert, sagte sie.
Eines der Ambitionen ist beispielsweise, jungen Menschen, die aus der Ukraine geflohen sind, zu garantieren, dass sie unabhängig von der Dauer des Konflikts ihre Lehre in der Schweiz absolvieren können. Das EJPD will auch abgelehnten Asylsuchenden und Menschen ohne Papiere den Zugang zur Berufsbildung erleichtern.
Frau Baume-Schneider, die über Erfahrung in diesem Bereich verfügt, stellte fest, dass die Inanspruchnahme der Sozialhilfe nie leichtfertig und oft stigmatisierend sei. Er unterstrich den Mangel an Selbstwertgefühl, die Scham oder die Revolte, die die Betroffenen treffen. «Armut ist kein Verbrechen», sagte die Bundesrätin.
/ATS
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