Der Rüstungskonzern Rheinmetall entwickelt und testet in der Schweiz Waffen, die er später in Italien fertigen lässt. Dann werden sie in die Ukraine geschickt.
Dabei handelt es sich um zwei von Rheinmetall Air Defence in Zürich entwickelte Luftverteidigungssysteme. Der Gesamtwert der bis Ende Jahr zu liefernden Geräte beträgt 183 Millionen Franken.
„Wir bestätigen, dass Rheinmetall bis Ende dieses Jahres zwei Skynex-Systeme in die Ukraine liefern wird“, sagte der Sprecher des Waffenherstellers Oliver Hoffmann am Sonntag gegenüber Keystone-ATS. Dies wurde durch die in der „Sonntagszeitung“ veröffentlichten Informationen bestätigt.
Produziert und dann ausgeliefert werden diese Systeme von Rom aus, wo sich der italienische Standort des Konzerns befindet, so der Sprecher weiter.
zwei Absagen
Die Schweiz verbietet die Lieferung von Kriegsmaterial an die Ukraine, nicht aber den Know-how-Transfer an andere Staaten gemäss Artikel 7 der Kriegsmaterialverordnung. Die meisten europäischen Länder, einschließlich Italien, stehen auf der Liste. Diese Bestimmung ermöglicht es nämlich, das Verbot zu umgehen.
Die ‚Sonntagszeitung‘ erinnert daran, dass die Schweiz zuvor zwei Genehmigungsanträge für die Ausfuhr desselben Flugabwehrsystems abgelehnt hatte. Rheinmetall Air Defence hatte 2017 erfolglos versucht, es nach Thailand und im Jahr darauf nach Ägypten zu verkaufen. Andererseits konnte das Unternehmen dasselbe Modell 2021 zur Fußballweltmeisterschaft nach Katar exportieren.
Ob Rheinmetall für den neusten Fall betreffend Italien und die Ukraine Anzeige erstattet hat, sagt das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) nicht.
/ATS
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