Ignazio Cassis, Mitglied der liberal-radikalen Partei (rechts), wurde am Mittwoch, 8. Dezember 2021, vom Schweizer Parlament gewählt. Der 60-jährige ehemalige Arzt stammt aus dem Tessin, einem italienischsprachigen Kanton. Die Schweizerische Eidgenossenschaft war seit mehr als zwanzig Jahren nicht mehr von einem Tessiner präsidiert worden. Der letzte hieß Flavio Cotti, und das war 1998.
Der gebürtige Italiener Ignazio Cassis wurde 1976 eingebürgert. Während seines Wahlkampfes für den Bundesrat verzichtete er auf eigene Initiative auf seine italienische Staatsangehörigkeit. Auch dieser Entscheid war damals umstritten: Tatsächlich wird Ignazio Cassis vorgeworfen, die Legitimität der Binationals zur Teilnahme am politischen Leben der Schweiz in Frage zu stellen.
In der Schweiz für eine einjährige Amtszeit gewählt, leitet der Präsident die Sitzungen des Bundesrates, der kollegialen Führung der sieben Mitglieder des Bundes. Er gilt nicht als Staatsoberhaupt. Diese Funktion übernehmen faktisch alle ihm gleichgestellten Bundesräte.
Erwärmung der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU
Ignazio Cassis trat 2017 in den Bundesrat ein, wo er das Amt des Leiters der Schweizer Diplomatie übernahm. Während seiner Amtszeit als Präsident wird er auch das Ressort für auswärtige Angelegenheiten behalten. Eine ihrer Aufgaben wird es sein, die Spannungen mit der Europäischen Union (EU) nach dem einseitigen Scheitern der seit Jahren diskutierten Verhandlungen mit Brüssel über einen Entwurf eines institutionellen Abkommens am 26. Mai 2021 abzubauen. Sie stolperten vor allem über die Frage der Einwanderungspolitik. Damals war es Ignazio Cassis, der das Manöver anführte, und unter Bundesberatern kritisieren ihn einige noch immer für diesen Bruch.
Die Schweiz ist kein Mitglied der EU oder des Europäischen Wirtschaftsraums. Aber dank hundert bilateraler Abkommen hat es fast alle Rechte erhalten, die den Mitgliedstaaten zustehen. Ein zu komplexes und für die Entwicklung des Gemeinschaftsrechts ungeeignetes Verhältnis, so die EU, die es durch ein globales Abkommen vereinfachen wollte.
Schweizer Diplomatie: eine Schutzmacht
Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten nimmt auf der internationalen Bühne einen wichtigen und besonderen Platz ein. Das kleine Land Europa hat sich durch seine Neutralität seit dem Deutsch-Französischen Krieg von 1870-1871 als Schutzmacht etabliert. Papier, das er während der beiden Weltkriege, des Kalten Krieges und bis heute aufbewahrt. Die Schweizer Botschaft in Teheran vertritt damit die Interessen der USA und Saudi-Arabiens.
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