Die internationale Gemeinschaft wird ein Abkommen aushandeln, um die nächsten Pandemien zu antizipieren. Die WHO-Staaten haben an diesem Mittwoch in Genf beschlossen, die Diskussionen vor dem nächsten März bis zum Abschluss im Jahr 2024 zu eröffnen. Ob verbindlich oder nicht, das Thema wird im Mittelpunkt der Herausforderungen stehen.
In ihrem nach einer dreitägigen Sondersitzung der Weltgesundheitsversammlung angenommenen Beschluss haben die 194 Mitglieder der Weltgesundheitsorganisation (WHO), darunter auch die Schweiz, eine zwischenstaatliche Verhandlungsgruppe gebildet. Letztere müssen im Mai 2023, ein Jahr vor Ablauf der Frist für den Vertragsabschluss, einen Zwischenbericht vorlegen.
Staaten wollen ein „Übereinkommen, Abkommen oder ein anderes internationales Rechtsinstrument“, um sich besser auf Pandemien vorzubereiten und darauf zu reagieren. Angesichts zahlreicher Kritik an der internationalen Reaktion auf die Pandemie hatte die EU den Vorschlag für eine neue Regelung unterstützt.
Laut dem Generaldirektor der WHO, Tedros Adhanom Ghebreyesus, soll dieses nächste Gerät die angesichts des Coronavirus beobachtete Desorganisation vermeiden. Und die Auswirkungen von Pandemien auf die gegenwärtige Bevölkerung und zukünftige Generationen zu begrenzen.
Zur Eröffnung der Sitzung bat Bundesrat Alain Berset darum, an einem verbindlichen Abkommen zu arbeiten. Im Namen der europäischen Staatengruppe begrüßte die Schweiz am Dienstag einen „wichtigen Schritt“ im Entscheidungsentwurf auf dem Tisch.
Amerikanische und chinesische Unsicherheit
Aber die Hauptakteure vermuten, dass die Diskussionen intensiv sein werden. Die USA sträuben sich gegen ein verbindliches Abkommen, stattdessen spricht China von einer Stärkung der Internationalen Gesundheitsvorschriften. Dies ist Teil der Reaktion auf Notfälle im Bereich der öffentlichen Gesundheit, ist aber seit dem Eintreffen des Coronavirus ein weit verbreitetes Ziel.
Viele Schauspieler wollen es mit einer Abhandlung oder kleinen Ergänzungen ergänzen und nicht ersetzen. Diese Regelung „war nicht dazu gedacht, die Vorbereitung einer Pandemie zu bewältigen“, räumte ein WHO-Beamter ein.
Dieses dreitägige Treffen war erst die zweite Sondersitzung der Weltgesundheitsversammlung. Die ersten, die den Inhalt besprechen, so die Organisation.
/ ATS
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